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Gedanken zum Jahreswechsel 2023 / 2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wenn ich an das kommende Jahr denke – oft wünschen wir uns fast schon routinemäßig, ein friedliches, erfolgreiches… neues Jahr – möchte ich diesmal beim Wunsch nach Frieden etwas innehalten: Bei all dem Leid in der Welt müssen wir uns – neben der Forderung, die Waffen niederzulegen und zu verhandeln – auch die Zuversicht auf eine bessere Zukunft und Hoffnung auf Frieden bewahren.

Der schreckliche Angriffskrieg Putins auf die Ukraine dauerte fort, die Klimakrise belastet uns seit Jahren, so auch im vergangenen und dem kommenden Jahr, die sozialen und psychischen Folgen der Corona-Pandemie sind noch immer präsent und die brutalen Kämpfe im Nahen Osten besetzen unsere Gedanken am Ende des alten und zu Beginn des neuen Jahres.

Wir müssen auch Denkreflexe überwinden: Wer sich für die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser einsetzt, müsse gegen Israelis sein oder antisemitisch. Oder: wer für das Existenzrecht Israels eintritt, bestreite das Recht der Palästinenserinnen und Palästinenser auf einen eigenen Staat. Nein: Nur beide Völker gemeinsam können eine friedliche Zukunft haben. In zwei Staaten mit fairer Gebietsaufteilung.

Der barbarische Angriff der terroristischen Hamas am 7. Oktober 2023 auf friedliche Israelis und die Geiselnahme ist durch nichts zu rechtfertigen. Durch nichts.

Dieser Angriff kann aber auch nicht den Vernichtungsfeldzug Netanjahus über den Gazastreifen rechtfertigen. Nicht alle Palästinenserinnen und Palästinenser sind terroristische Hamas (Qassam-Brigaden) und bestreiten das Existenzrecht Israels, nicht alle Israelis unterstützen die Politik von Netanjahu. Fast alle wollen zivile Opfer vermeiden.

Ich schreibe das so ausführlich, weil es auf dem Weg zum Frieden so wichtig ist, den Schmerz der Anderen zu begreifen.

Ähnliche Gedanken beschäftigen mich, wenn ich an den Überfall auf die Ukraine denke. Eben, vielleicht noch eine ganze Weile, scheint eine Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa unter Einschluss Russlands undenkbar. Aber ist Europa und Frieden in Europa ohne Russland dauerhaft möglich? Wir werden den Weg zum Frieden nur finden können, wenn wir lernen, das (scheinbar) Undenkbare zu denken, weil morgen schon möglich sein kann, was noch heute unvorstellbar.

Wahrscheinlich gilt dies auch für die vielen anderen Konflikte und Kriege in der Welt. Der erste Schritt werden stets diplomatische Verhandlungen sein. Deshalb hat unsere Arbeitsgemeinschaft, die AG SPD 60 plus, den Appell formuliert: "Mehr Diplomatie wagen". Wir fordern die inneren Uhren der Kriege anzuhalten, bevor es weitere unzählige Tote gibt und bevor alles in Schutt und Asche liegt.

Dabei gefällt mir ein Gedanke von Baruch de Spinoza zum Frieden besonders gut, weil er zur sozialdemokratischen Idee passt: „Friede ist nicht Abwesenheit von Krieg. Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit.“ Auch wenn es den Drang, vielleicht den Zwang zur Verteidigung gibt, ist es dem Menschen innewohnend, sich an dieser Geisteshaltung zu orientieren. Friedenspolitik orientiert die Gesellschaft in Richtung Frieden – auch in Kriegszeiten.

Wie froh können wir sein, in einer Region zu leben, die schon über 75 Jahre keinen Krieg erlebt hat – auch dank einer Parteiendemokratie, die das Völkerrecht, das Selbstbestimmungsrecht der Völker respektiert, dank Politikern wie Willy Brandt oder Michail Gorbatschow, dank Regierungen und Parlamenten, dank unseres Kanzlers und unserer Bundestagsfraktion, die sich international abstimmen.

Die Weltlage ist kompliziert und hält so manche unberechenbare Wendung bereit. Die Lebenslage vieler Menschen ist auch kompliziert: arm oder von Armut bedroht, einsam, auf der Suche nach einer Wohnung oder Arbeit oder voller Sorge, wie man in Zukunft über die Runden kommt.

Deshalb ist es uns so wichtig sich demokratisch zu engagieren und unsere Gesellschaft stark zu machen gegen Rechtsextreme hinter demokratischer Maske, stark zu machen gegen Kriegstreiber, stark zu machen für faire Steuern auch für Superreiche, die auf Kosten der übrigen Gesellschaft leben, Einkommen und Vermögen unanständig vermehren und verschleiern. Deshalb macht sich die AG SPD 60 plus Gedanken über die anstehenden Wahlen in Thüringen, Sachsen, Brandenburg, die Europawahl und die vielen Kommunalwahlen in Deutschland, aber auch die Präsidentschaftswahl in den USA. Nicht selten wählen Bürgerinnen und Bürger gegen ihre eigenen Interessen und bemerken ihren Fehler erst, wenn es zu spät ist.

Selbst wenn in einer Regierungskoalition mit den Grünen und insbesondere mit der FDP nicht an deren Umsetzung zu denken ist, die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags im Dezember 2023 zur Vermögenabgabe und der Anhebung der Einkommensteuer für sehr hohe Einkommen und zur Änderung der Schuldenbremse, um wirtschaftliche Entwicklung und Klimaschutz zu fördern, sind sehr gut, sind auf dem Pfad der Gerechtigkeit und stimmen uns hoffnungsvoll.

Beschlüsse auf Parteitagen, gute Reden, gelungene Talkshows und bebilderte Kurzbotschaften in den neuen Medien sind aber nicht genug – wir brauchen eine Kampagne „Für Demokratie und Gerechtigkeit“ – vielleicht in Analogie zur „No Groko“ Kampagne nach den Wahlen im Herbst 2017. Damals sind Leute in unsere Partei eingetreten „um nein zu sagen“ – heute sollen sie eintreten „um ja zu sagen“, ja zur Demokratie, ja zur Gerechtigkeit, ja zur SPD.

Es genügt nicht mehr unsere Leistungen und die Leistungen und Erfolge der SPD-Bundestagsfraktion und der Regierung aufzuzählen – und diese Leistung kann sich sehen lassen:

Trotz dieser wirklich guten Leistungen unserer Regierung, unserer Bundestagsfraktion, trotz guter Arbeit in den Landesparlamenten und von unseren Ministerpräsidenten und trotz guter Arbeit in den Kommunen und unserer Abgeordneten im Europäischen Parlament, ist unsere Partei im Moment nicht besonders populär. Das zeigt sich zuerst durch abnehmende Mitgliederbindung nach innen und schließlich auch in den Wahlergebnissen. Vertrauen und Respekt wachsen entlang vieler kleiner Alltagserlebnisse – oder sie gehen verloren. Richtig schwer ist es, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Wenn wir bedenken, auf welch unterirdischem Niveau sich etwa die CDU bewegt – zurück zu Atomkraftwerken oder Leitkultur nicht ohne Weihnachtsbäume – sollte es uns doch gelingen, Vertrauen und Respekt nach innen und Vertrauen nach außen zu erhalten und zu gewinnen.

Respektvoller Umgang bedeutet beispielsweise, dass Mandatsträger, Mandatsträgerinnen und Repräsentanten der Partei Briefe beantworten. Respektlos wäre es, wenn z.B. die Behandlung von Anträgen auf Parteitagen ohne Debatte durch Geschäftsordnungstricks verhindert wird. Vertrauen wird aufgebaut, durch transparente Verwendung von Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Vertrauen geht verloren, wenn auf Parteitagen Gesundheitspolitik großgeschrieben wird, aber im Foyer die Zigarettenindustrie Werbung für krebserregende Produkte machen darf. Vertrauen geht auch verloren, wenn der Klimakrise überall und ständig der Kampf angesagt wird, es dann aber in der Praxis ein Sondervermögen zur militärischen Aufrüstung aber kein Sondervermögen zum Schutz des Klimas gibt. Vertrauen wird auch enttäuscht, wenn staatliche Versprechen nicht eingehalten werden: Seit über 30 Jahren warten ehemalige Bergleute in der DDR auf die vollständige Umsetzung der Rentenüberleitungsgesetze – wer 30 Jahre darauf wartet, dass der Staat seine Versprechen einhält, fühlt sich respektlos behandelt und hat jegliches Vertrauen in „die Politik“ verloren. Eine gute Idee der Regierung: Seit Oktober 2022 gibt es die Möglichkeit, den Beschäftigten steuer- und abgabenfrei bis zu 3.000 Euro zum Ausgleich der Inflation zu zahlen. Auch Beamte und Pensionäre des Bundes erhalten eine Inflationsausgleichsprämie – Rentnerinnen und Rentner, mindestens ebenso von der Inflation betroffen wie Pensionäre, gehen leer aus. Das ist weder logisch noch gerecht und so wird aus einer guten Idee eine große Enttäuschung und viele fühlen sich allein gelassen.

Nächstenliebe und Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit bilden das Zentrum unserer Politik, der Rechtsstaat bildet den Rahmen. Migration heißt Wanderung, Zuwanderung, Einwanderung, Auswanderung.

Unter dem Druck rechtsextremer und ausländerfeindlicher Proteste, wurde 1993 der einfache Satz im Grundgesetz "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." durch die Drittstaatenregelung ersetzt.  Die „Drittstaatenregelung“ bedeutet, dass, wer über ein EU-Land oder ein anderes Nachbarland Deutschlands einreist, keinen Anspruch auf Asyl hat und sofort abgewiesen werden kann. Auch Flüchtlinge aus "sicheren Herkunftsstaaten", also Ländern, in denen keine Verfolgung oder unmenschliche Behandlung droht, haben seither keinen Anspruch auf Asyl.

Dreißig Jahre später im Jahr 2023 gibt es den „EU-Asylkompromiss“, nachdem Migrantinnen und Migranten in riesigen Lagern an den Außengrenzen Europas unter haftähnlichen Bedingungen interniert werden – das gilt (gegen den Willen der Sozialdemokraten) ohne Ausnahme auch für Familien und Kinder. Es bleibt unklar, wie in solchen Lagern menschenunwürdige Zustände vermieden werden sollen. Es bleibt unklar, welche Staaten sich als aufnehmende Drittstaaten vertraglich verpflichten. Schließlich bleibt unklar, welche Möglichkeiten die EU hat, nicht kooperative EU-Staaten, wie etwa Ungarn unter Orban, zu zwingen, die vereinbarten Gelder zu bezahlen. Wer diesen Kompromiss als Durchbruch, als europäische Lösung verteidigt, gibt das Bekenntnis zur Menschenwürde auf.

Statt in der EU ein System zur legalen Einwanderung zu entwickeln, notfalls ohne Orban, wird mit solchen Kompromissen das politische Spektrum nach rechts verschoben, die Orbans gewinnen, die Menschenwürde verliert und die Klarheit, dass die SPD auf der Seite der Schwachen steht, geht verloren. Solche Kompromisse dürfen nicht verteidigt oder gar als Erfolg verklärt, sie dürfen höchstens und müssen erklärt werden, denn rechts der Mitte werden sie lächerlich gemacht und als wirkungslos dargestellt, links der Mitte gelten sie als unmenschlich und dem Rechtsstaat nicht würdig, die SPD würde sich selbst zerlegen, bzw. dazwischen zerrieben.

Dabei genügt es nicht vom Staat, der Gesellschaft oder der Partei einfache Lösungen zu erwarten, manchmal gibt es weder einfache noch kurzfristige Lösungen. Viel wichtiger ist es sich selbst einzubringen, einzeln und in Gemeinschaft und dabei seine Kraft nicht in fruchtlosem Gegeneinander zu vergeuden, sondern in Gemeinschaft dem Ganzen zu dienen. Mit diesem Engagement können wir täglich erneut erleben, dass das Ganze viel mehr ist als die Summe seiner Teile. Das erzeugt ein gutes Gefühl der Stärke.

Mit dem Ziel, Vertrauen zu gewinnen, mit dem Ziel eine Stimme für die Mehrheit unter Einschluss der Schwachen zu sein, mit dem Ziel die Demokraten zu bestärken, wählen zu gehen, macht sich die AG SPD 60 plus im kommenden Jahr erneut auf den Weg.

Wir freuen uns darauf, wenn Ihr uns auf diesem Weg begleitet, und danken Euch für die bisherige Unterstützung, Euren Einsatz bei Wind und Wetter, Eure Beratung in Fachfragen und Eure Initiativen, wir bedanken uns auch für Eure Kritik und Fehlertoleranz, denn trotz größter Anstrengung machen wir immer wieder Fehler, die zu entdecken und zu korrigieren sind.

Wir danken auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Willy-Brandt-Haus und den Regionalgeschäftsstellen: Erst durch die Symbiose – die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen und in wechselseitiger Abhängigkeit – von hauptamtlichen Spezialistinnen und Spezialisten, Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern und ehrenamtlichen All-round-Engagierten können eine überwiegend soziale und demokratische Gesellschaft und ihr Zusammenhalt gelingen.
Im Namen der AG SPD 60 plus wünschen wir Euch einige geruhsame Tage, alles Gute und viel Erfolg im Jahr 2024.

Viele Grüße,
Gerlinde Böttcher-Naudiet, Friedhelm Hilgers, Ingrid Reske, Gisela Arnold, Frank Kupferschmidt, Heinz Oesterle, Susanne Pape, Norbert Theobald, Marie-Jeanne Zander und 

Lothar Binding
Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus
 
Gorxheimertal hat einen neuen Bürgermeister. Frank Kohl

Liebe SPDler,

liebe Mitbürger,

nach 24 Jahren übergab der bisherige Bürgermeister Spitzer
die gemeindliche Verantwortung in die jüngeren Hände von
Frank Kohl. Wir, die SPD, wünschen beiden, Spitzer sowie Kohl
für die Zukunft alles Gute.
 
Ihnen liebe, Mitbürger wünscht die SPD im Kreise Ihrer Familien
geruhsame Weihnachten und ein gutes Neues Jahr.
 
Uns und der Welt mehr Frieden
 
 
 
Frank Kohl hat die Bürgermeisterwahl mit 65 % gewonnen
Fank Kohl mit Gattin und Gratulant Robert Stanyak

 

Kurz nach der Landtags- und Bürgermeisterwahl am 08. Oktober 2023 fand im Rahmen des SPD - Stammtisches eine kleine Feier für den frisch gewählten Bürgermeister Frank Kohl statt. Mit stehenden Ovationen wurden er und seine Frau in den Räumen der Gaststätte "Zur Rose" von den Genossinnen und Genossen begrüßt. Robert Stanyak hob in seiner Gratulation noch einmal den Entscheidungsprozess in der Familie bis zur Kandidatur für dieses Amt hervor. Auch die konsequente Fokussierung und akribische Vorbereitung des Wahlkampfes mit seinem Team stellte Stanyak hervor. Frank Kohl bedankte sich bei allen Anwesenden und skizzierte in seiner kurzen Ansprache die Schwerpunkte seiner zukünftigen Arbeit. In geselliger Runde bei einem Glückwunsch-Gläschen wurde das tolle Ergebnis der Wahl gebührend gefeiert.

Am 8. Oktober ist Landtagswahl in Hessen

 

Am 8. Oktober ist Landtagswahl in Hessen

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

dies ist eine Mail an viele ältere Genossinnen und Genossen, deshalb fehlt Dein Vorname in der Anrede. Wir wollen nicht vortäuschen, was nicht ist. Trotzdem ist diese Mail persönlich gemeint, weil wir wissen, dass sich jede und jeder von uns nach Kräften engagiert. Keine und keiner von Euch braucht die Aufforderung, den Appell, sich zu engagieren oder zur Wahl zu gehen. 

Nachdem einige Mitglieder des Bundesvorstandes in Hessische Städten oder Gemeinden bei Vorträgen oder Gesprächen unterwegs waren, wir konnten praktisch allen Einladungen von Euch zu Veranstaltungen nachkommen, wollen wir noch einige Gedanken zur Wahl formulieren.

Die beste Politik, die klügsten Gesetze helfen nur wenig, wenn Vertrauen fehlt. Deshalb geht es uns darum, wieder Vertrauen zu gewinnen. Wenn wir „Respekt“ sagen, müssen wir respektvoll sein, wenn wir sagen „Keiner wird zurückgelassen“ dürfen wir keinen zurücklassen.

Und überhaupt: Warum eigentlich die SPD wählen, warum Nancy Faeser? 

Ich gebe die Antwort: Weil die SPD und auch Nancy Faeser, so einseitig sind. Einseitig? Sehen wir einen Kranken und einen Gesunden, kümmern wir uns um den Kranken. Sehen wir eine Arme und eine Reiche, kümmern wir uns um die Arme. Sehen wir einen Reichen, der ungerecht behandelt wird, kümmern wir uns um den Reichen. Sehen wir einen Starken und einen Schwachen, kümmern wir uns um den Schwachen. Und so wird die Welt nicht gleich perfekt, aber Stück für Stück besser und gerechter. 

Dabei muss jede und jeder von uns viel aushalten, denn die 98 Prozent der Bevölkerung, die in keiner Partei sind, wissen stets, was ein Teil der zwei Prozent falsch macht – aber sie haben keine einzige Idee, wie unsere Gesellschaft künftig aussehen soll, wie sozial sie sein soll, wie Umwelt und Klima geschützt werden können, wie Mobilität organisiert, Frieden gesichert… eine gewaltige Mehrheit von 98 Prozent kann kaum mehr damit anfangen als auf die zwei Prozent zu schimpfen.

Deshalb ist Euer Engagement in der Politik etwas sehr Besonderes. Darauf möchte ich noch einen Moment herumreiten. 

Natürlich werden Fehler gemacht, wenn viel gemacht wird. Besonders in schweren Zeiten. Aber die Frage ist, ob das Falsche im Richtigen oder das Richtige im Falschen geschieht. Was ich meine? 

•    Wenn wir auf dem richtigen Weg sind, gehen wir mal zu schnell, mal zu langsam, wir nehmen eine Abkürzung, die sich als Umweg erweist, aber es bleibt der Weg in die richtige Richtung. 
•    Bewegt sich jemand auf dem falschen Weg, geht in die falsche Richtung, kann er stets die Idealgeschwindigkeit gehen, jeden Umweg vermeiden und ständig in eine Kamera lächeln – wenn die Richtung nicht stimmt, lässt sich das Ziel, auch in Idealgeschwindigkeit oder durch Beschimpfung der Leute, die entgegenkommen, nicht erreichen.

Und weil Ihr mit allen Fehlern, die wir machen, die einzelne von uns machen, auf dem richtigen Weg seid und bleibt und bei Bedarf für jede Beschimpfung den Kopf hinhaltet – deshalb ist es etwas ganz Besonderes, dass Ihr für unsere Gesellschaft arbeitet und Euch nicht schimpfend oder gar anonym unter die 98 Prozent mischt… Aber ich gebe zu, das wäre leichter für Euch. Leichter, aber ohne Wirkung.

Und damit das so gut wie bei uns funktioniert, gibt es in der AG SPD 60 plus eine Strategie: Wer einen nörgelnden Rentner bei uns erwartet – findet plötzlich eine kompetente Gesprächspartnerin, einen kompetenten Gesprächspartner und Berater mit Erfahrung. Nicht das schimpfende Männlein (auch Weiblein) im Hinterzimmer – in der SPD sind aufrechte Demokraten und Demokratinnen unterwegs – auf dem Marktplatz und überall. Und in solche Leute kann man Vertrauen haben.

Viel Erfolg bei den Wahlen am 8. Oktober in Hessen.

Für den Bundesvorstand der AG SPD 60 plus

Lothar Binding
 

Viel Erfolg bei den Wahlen am 08. Oktober in Gorxheimertal wünschen wir Frank Kohl.

 

Bürgermeisterkandidat Frank Kohl beim SPD Stammtisch

Pressemitteilung

Bei der Pflege der Älteren nachbessern 

Bürgermeisterwahl: Bürgermeisterkandidat Frank Kohl zu Gast beim Stammtisch der SPD 

Gorxheimertal. Das Bürgermeisteramt ist keine „One Man Show“, sondern Teamarbeit zwischen Verwaltung, Bürgern und politischen Gremien. Beim regelmäßig durchgeführten Stammtisch der SPD Gorxheimertal im Saal des Gasthauses „Zur Rose“ in Trösel stellte sich Bürgermeisterkandidat Frank Kohl den Fragen der SPD-Mitglieder und erläuterte jene Punkte, die im Falle seiner Wahl zum Verwaltungschef ganz oben auf der Tagesordnung stehen werden. 

Der Seniorenbeauftragte der SPD, Robert Stanyak, begrüßte zahlreiche Mitglieder und Gäste zu dem regelmäßigen Austausch über kommunalpolitische Themen. Im Mittelpunkt des Abends stand natürlich Allerdings gab Kohl zu bedenken, dass sich derzeit nur ein Prozent der Bevölkerung in der Freiwilligen Feuerwehr engagiere. Da die meisten Bürger ihren Arbeitsplatz nicht im Tal hätten, könne über Tag die Alarmbereitschaft der Wehr im Notfall lediglich durch die Feuerwehrleute, die im Bauhof der Gemeinde beschäftigt sind, gewährleistet werden. Werbung verstärken Es gelte daher verstärkt für die Mitwirkung in den Rettungsorganisationen zu werben; entsprechende Ideen und Vorschläge habe er parat, so Kohl, der auf 25 Jahre ehrenamtlichen Engagements im DRK zurückblickt und die Arbeit der Feuerwehr und des DRK als „essenziell für die Sicherheit der Gemeinde im Grundelbachtal aussieht, in der das Thema Kriminalität glücklicherweise eine untergeordnete Rolle spiele. ufnen Jahre der Bereich Kinderbetreuung mit dem Bau der Kindertagesstätte Erlebnisland und der Einführung eines umfangreichen Betreuungsangebotes inzwischen auf einem guten Weg. Allerdings gelte es, in Sachen Pflege zugunsten älterer Bürger noch nachzubessern. Zu stark sei Gorxheimertal in dieser Frage derzeit auf die Angebote weiterer Kommunen angewiesen. „Ein Pflegeangebot auch im Tal umzusetzen, ist für mich ein zentraler Punkt“, so Kohl, schon alleine, um frühzeitig auf eine älter werdende Bevölkerung reagieren zu können und eine familienfreundliche und seniorengerechte Dorfentwicklung zu erreichen. Hierzu solle auch die Erschließung derzeit nicht genutzten und neuen Wohnraums beitragen. Die Zusammenarbeit der örtlichen, des Deutschen Roten Kreuzes und der Freiwilligen Feuerwehr, gestalte sich in Gorxheimertal sehr gut. die am 8. Oktober anstehende Bürgermeisterwahl und die Kandidatur Kohls für die Amtsnachfolge von Uwe Spitzer. Stanyak wies auf die für kommenden Mittwoch geplante Informationsveranstaltung des Netzbetreibers Entega hin, bei der das Unternehmen auf den Stand des Glasfaserausbaus im Tal eingehen wird. Im Anschluss nannte Kohl jene Themen, die ihm im Falle seiner Wahl besonders wichtig sind, und stellte sich im Anschluss den Fragen der Zuhörerschaft. Der 46-jährige Bankfachwirt, der seit 26 Jahren in der Gemeinde-vertretung sitzt und als Fraktionsvorsitzender, Ausschuss-und stellvertretender Gemeinde- vertretervorsitzender aktiv ist, zeigte sich sicher, dass in Gorxheimertal auch in Zukunft noch viel bewegt werden kann, vor allem in puncto Familienfreundlichkeit. Zwar sei durch die politischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre der Bereich Kinderbetreuung mit dem Bau der Kindertagesstätte Erlebnisland und der Einführung eines umfangreichen Betreuungs-angebotes inzwischen auf einem guten Weg. Allerdings gelte es, in Sachen Pflege zugunsten älterer Bürger noch nachzubessern. Zu stark sei Gorxheimertal in dieser Frage derzeit auf die Angebote weiterer Kommunen angewiesen. „Ein Pflegeangebot auch im Tal umzusetzen, ist für mich ein zentraler Punkt“, so Kohl, schon alleine, um frühzeitig auf eine älter werdende Bevölkerung reagieren zu können und eine familienfreundliche und seniorengerechte Dorfentwicklung zu erreichen. Hierzu solle auch die Erschließung derzeit nicht genutzten und neuen Wohnraums beitragen. Die Zusammenarbeit der örtlichen, des Deutschen Roten Kreuzes und der Freiwilligen Feuerwehr, gestalte sich in Gorxheimertal sehr gut. Allerdings gab Kohl zu bedenken, dass sich derzeit nur ein Prozent der Bevölkerung in der Freiwilligen Feuerwehr engagiere. Da die meisten Bürger ihren Arbeitsplatz nicht im Tal hätten, könne über Tag die Alarmbereitschaft der Wehr im Notfall lediglich durch die Feuerwehrleute, die im Bauhof der Gemeinde beschäftigt sind, gewährleistet werden. 

Werbung verstärken 

Es gelte daher verstärkt für die Mitwirkung in den Rettungsorganisationen zu werben; entsprechende Ideen und Vorschläge habe er parat, so Kohl, der auf 25 Jahre ehrenamtlichen Engagements im DRK zurückblickt und die Arbeit der Feuerwehr und des DRK als „essenziell für die Sicherheit der Gemeinde im Grundelbachtal anssieht, in der das Thema Kriminalität glücklicher-weise eine untergeordnete Rolle spiele.  

Stanyak bedankte sich bei Kohl für seine ausführlichen Vorstellungen von einer eventuellen Amtsführung als Bürgermeister von Gorxheimertal. Er beendete die Veranstaltung mit der Bitte, dass alle von Ihrem Wahlrecht am 08. Oktober 2023 gebrauch machen. 

WebSozis

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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