Jahr 2016

 SPD - Gorxheimertal

 

13.02.2017 in Fraktion

Klausurtagung

 
Klausurtagung 2017_Bild5

In diesen Tagen fand eine Klausurtagung der SPD Fraktion im Rathaus statt. Die Fraktion nahm sich das Wahlprogramm 2016 vor. Hier wurden die bisher angestossenen Aktionen sowie die zukünftigen Anträge erörtert und verabschiedet. Ferner befassten sich die Gemeindevertreter mit der aktuellen Gemeindepolitik und der Positionierung der SPD Fraktion.

16.11.2016 in Presse

SPD-Herbstfest 06. November 2016 auf der Anlage des TC-Gorxheimertal

 

SPD Gorxheimertal Herbstfest: Ehrungen stehen im Mittelpunkt / Karin Hartmann und Karsten Krug als Ehrengäste

 

Rüdiger Henn seit 40 Jahren engagiert

 

Ehrungen standen im Mittelpunkt des Herbstfestesder Gorxheimer Sozialdemokraten. Wie in den vergangenen Jahren war die schöne Clubanlage des TC Gorxheimertal Austragungsort der Veranstaltung. In kurzer Zeit war auch der letzte Platz durch Bürger, Gäste, Jubilare und Ortsvereinsmitglieder besetzt.

 

Der erste Vorsitzende Horst Wetzel eröffnete die Veranstaltung und zeigte sich hoch erfreut über den tollen Zuspruch den diese mittlerweile erfährt. In seiner Begrüßung hob er die Teilnahme von Karin Hartmann (unsere Landtags- und Kreistagsabgeordnete) sowie die des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Karsten Krug, als politische Vertreter, hervor. Bei dem Ortsverein Rimbach bedankte sich Wetzel für die zahlreiche Teilnahme.

 

Gemeinsam mit Karin Hartmann wendete sich der erste Vorsitzende den Jubilaren zu.

 

Für 40jährige Parteimitgliedschaft wurden Christina Ufer, Ilka Henn sowie Rüdiger Henn geehrt.

 

In ihrer Ansprache bedankte sich Karin Hartmann bei den Jubilaren für ihr Engagement in der Gesellschaft und der Gemeinde sowie für das Einstehen von sozialdemokratischen Grundwerten in all den Jahren. Sie überreichte den Geehrten eine von Sigmar Gabriel unterzeichnete Urkunde.

 

Rüdiger Henn, Urgestein der Talemer-SPD, erhielt besondere Anerkennung für seine 40jährige kommunalpolitische Arbeit in unserer Gemeinde. Seit 1977 bis heute hatte er folgende Funktionen inne: Gemeindevertreter in allen Ausschüssen, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender, Gemeindevorstand und 1. Beigeordneter der Gemeinde.

 

Für den Vorstand des Ortsvereins war es in diesem Jahr ein besonderes Bedürfnis den Hauptverantwortlichen im Orgateam zu danken. Zu danken für den unermüdlichen Einsatz bei Veranstaltungen aller Art. Für die Einführung des neuen Formates in Form eines Sonntagbrunches der sich bestens bewährt hat. Wetzel überreichte Sieglinde Knapp, Claudia Schmitt und Antonio Ramm-Platero mit Dankesworten ein Präsent.

 

Gegen das Auseinanderdrifften

 

Karin Hartmann ermöglichte den Besuchern in ihrer Ansprache einen Einblick in ihre Landtags- und Kreistagesarbeit. Sie betonte, das ein sozialdemokratischer Schwerpunkt ihrer Arbeit darin besteht das Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern.

 

Nach einer ausgiebigen Brunchzeit mit kulinarischen Köstlichkeiten erteilte Wetzel dem neuen hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Karsten Krug das Wort. Nach der letzten Kreistagswahl ist die SPD im Kreis Bergstraße mit in der Regierungsverantwortung. Karten Krug steht dem Dezernat II vor. Diese umfasst die Sachgebiete: Finanz- und Rechnungswesen, Bauaufsicht und Umwelt, Straßenverkehrswesen, Öffentlicher Personenverkehr, Ordnungs- und Gewerbewesen, Soziales und Ausländer- und Migrationsamt. In einer sehr ausgiebigen Diskussionsrunde stellte sich Krug den Fragen bezüglich den Flüchtlingsthemen ( Unterbringung, Ausbildung, Integration in den Arbeitsprozess). Er versicherte dass er die Anregungen ernst nimmt und in seine zukünftigen Über-

gelungen mit einbeziehen wird.

 

Bei Kaffee und Kuchen klang die Veranstaltung gegen 16 Uhr aus. Wetzel bedankte sich bei allen Helfern sowie den zahlreichen Spendern von Salaten, Kuchen usw. Einen besonderen Dank widmete er dem TC-Gorxheimertal für die freundschaftliche Überlassung der Räumlichkeiten. rs

 

 

 

14.10.2016 in Fraktion

Anfrage der SPD Fraktion zum Pressebericht von Pro Tal (02.09.2016)

 

Gemeindevertretersitzung am 06.09.2016


Anfrage der SPD-Fraktion zur Wahl des GVV Peter Franke


Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsitzender Peter Franke,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung,


die Erkenntnisse aus dem Pressebericht von Pro-Gorxheimertal vom 02.09.2016 macht eine Anfrage
notwendig. Einige Stellen könnten kommentiert und berichtigt werden. Darauf verzichten wir jedoch
aktuell.
Eine wesentliche zentrale Aussage von ProTal muss geklärt werden. Sie betrifft die Wahl des GVV
Peter Franke.
Zitat aus dem Pressebericht:
„In der konstituierenden Phase der neuen Periode seien mit der CDU drei sehr konstruktive,
sachliche und faire Gespräche geführt worden und man habe bei einigen Sachthemen schnell
Übereinstimmung erzielt. Auch bei der Besetzung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung seien
sich die Beteiligten im Grunde relativ früh einig gewesen. Schmitt: „Peter Franke wollte ja das Amt
auch gerne weiterführen, das er seit der Übernahme von Jürgen Hörner sehr gut ausgefüllt hatte.“
Die CDU habe aber zunächst verschiedene personelle Konstellationen innerhalb der Fraktion lösen
müssen, um sicherzustellen, dass man zahlenmäßig als kleinste Fraktion handlungsfähig bleibe.
Das habe dazu geführt, dass die erste konstituierende Sitzung „an die Wand gefahren“ wurde, weil
es einfach zeitlich nicht möglich gewesen sei, die finale Lösung zu finden.


Es stellen sich mehrere Fragen:


Ist der von Pro-Tal dargestellter Ablauf korrekt?


War somit schon vor der ersten konstituierenden Sitzung eine Vereinbarung oder Absichtserklärung
zwischen Vertretern von Pro Tal und Herrn Peter Franke getroffen worden, dass dieser weiterhin das
Amt des Gemeindevertretervorsitzenden übernehmen soll?
War die erste konstituierende Sitzung und der dort erfolgte Redebeitrag von Peter Franke, in dem er
öffentlich sagte, er würde nicht als GVV zur Verfügung stehen, nur so dahingesagt?
Waren die Gespräche im Vorfeld von Vertretern der Pro-Tal Fraktion und der CDU-Fraktion mit der
SPD Fraktion nur eine Farce und ein Täuschungsmanöver?
Wurden die SPD-Fraktion und die Bürgerinnen und Bürger bewusst getäuscht?
Wir bitten um eine öffentliche Erklärung des Gemeindevertretervorsitzenden und / oder anderer
beteiligten Personen.


Mit freundlichen Grüßen
Frank Kohl
Vors. SPD-Fraktion

 

17.04.2016 in Allgemein

Claudia Schmitt verabschiedet

 

Claudia Schmitt verabschiedet. In einer der letzten Fraktionssitzungen wurde die langjährige Gemeindevertreterin Claudia Schmitt durch den Fraktionsvorsitzenden Frank Kohl für ihr beispielhaftes Engagement geehrt. Claudia Schmitt stand nach fünfzehn Jahren Einsatz für die Gemeinde nicht mehr für eine Wiederwahl zu Verfügung. Kohl dankte Claudia Schmitt für ihre immer sachliche Betrachtung der zu fällenden Entscheidungen. Ihr Blick war stets auf das Gemeinwohl der Gemeinde ausgerichtet. In verschiedenen Ausschüssen konnte sie ihren gesunden Fach- und Menschenverstand einbringen. Claudia bedankte sich für die ehrenden Worte und versprach, dass sie dem SPD Ortsverein auch weiterhin aktiv zur Verfügung steht.

20.02.2016 in Allgemein

Pressegespräch bei WN/OZ zur Kommunalwahl 2016

 

Gorxheimertal. Mit Blick auf die Kommunalwahl am 6. März denkt die SPD Gorxheimertal zunächst nicht in erster Linie an sich selbst und ihre Ziele: „Wir möchten an die Bürger appellieren, überhaupt zur Wahl zu gehen“, sagte der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Robert Stanyak bei einem Gespräch mit unserer Redaktion, an dem auch Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat Frank Kohl sowie Vorsitzender Horst Wetzel teilnahmen. „Wenn das nicht der Fall ist, droht ein Stück Demokratie verloren zu gehen und es können kleinere Parteien und Randgruppen gestärkt werden, die man sich eigentlich nicht in den Parlamenten wünscht“, sagte Stanyak, der darauf hinwies, dass es maßgeblich Sozialdemokraten gewesen seien, die einst für die Einführung des allgemeinen Wahlrechts gekämpft hätten. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung sei auch ein wichtiges Signal für die Bewerber, ergänzte Wetzel. Kohl erinnerte in diesem Zusammenhang an die vielfältigen Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens.

Auch wenn es Gorxheimertal in diesem Jahr geschafft habe, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sei die finanzielle Ausstattung der Gemeinde alles andere als rosig. „Der Haushalt ist mit spitzer Feder geschrieben, viele Dinge müssen auf die lange Bank geschoben werden“, beschrieb Stanyak die Situation. Kohl fügte hinzu, der Haushalt sei zwar rechnerisch ausgeglichen, aber nicht generationengerecht. Er erinnerte unter anderem daran, dass die Pensionsrückstellungen auf ein Minimum reduziert worden seien. Trotz intensiver Bemühungen der Kommunen habe das Land ihnen jahrelang Finanzmittel vorenthalten – bis das so genannte Alsfelder Urteil gekommen sei. „Ein Gericht musste die Unterfinanzierung feststellen. Deswegen fällt unser Dank an die Landesregierung auch relativ gering aus“, sagte Kohl. Wenn von Gesetzes wegen 2017 ein weiterer ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden müsse, werde sich an der Problemlage nichts ändern. Stanyak: „Der Berg, den wir vor uns herschieben, wird nur immer größer.“

Bereits seit Jahren unterstützten die Sozialdemokraten die Forderung, die Kita-Plätze gebührenfrei zu stellen. Kindertagesstätten als gesamtstaatliche Aufgabe im Bereich der frühkindlichen Bildung solle – inklusive der Finanzierung – beim Land angesiedelt sein, auch um einheitliche Standards zu erreichen. Kohl verwies auf das Beispiel Rheinland-Pfalz, ein Nehmerland im Länderfinanzausgleich, in dem die Kitas bereits seit Jahren beitragsfrei seien. Es sei schwer nachzuvollziehen, warum im Geberland Hessen die sozialen Standards niedriger sein sollten.

Positiver Nebeneffekt: Durch die Kostenübernahme durch das Land würde Gorxheimertal im Bereich der Kindertagesstätten 600 000 Euro jährlich einsparen. Stanyak: „Das würde uns wieder Spielräume eröffnen, gestalterisch tätig zu sein. Im Moment haben wir ja fast eine Zwangsverwaltung.“

Konkrete Pläne hat die SPD für die weitere Nutzung der Alten Schule in Trösel, wo die Kita Erlebnisland bis zur Neueröffnung in Gorxheim ihren Sitz hatte. Der Kreis hat diese Immobilie übernommen und sie steht – obwohl sie teilweise saniert wurde – leer. Gemeinsam mit dem Kreis soll ein Konzept entwickelt werden, wie das alte Schulgebäude von Einwohnern aller Altersklassen und den Vereinen genutzt werden kann. Dabei schwebt der SPD eine Art Bildungszentrum vor, das unter anderem von der Volkshochschule genutzt werden könnte.

Weiter haben die Sozialdemokraten die Dorfentwicklung im Blick. Gerade nach der Fertigstellung der Landesstraße seien doch einige Stellen aufgefallen, die sich nicht mehr so richtig ins Ortsbild einfügten und wo entsprechender Handlungsbedarf bestehe. Hier könne die Verwaltung selbst Hand anlegen oder Bürger freiwillige Patenschaften übernehmen. Entstehen sollen „grüne Zellen“, die zur Verschönerung des Orts beitragen.

Um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger zu erhöhen, solle die Polizeipräsenz in der Gemeinde merklich erhöht werden, sagte Wetzel, selbst Polizeibeamter. Möglicherweise könnten hier auch seine Kollegen aus Baden-Württemberg ihren Beitrag leisten. Ein weiteres Anliegen der SPD ist es, den Kreisel zu entschärfen und die Verkehrssituation in diesem Bereich sicherer zu machen. Das für die SPD Gorxheimertal beinahe schon klassische Thema Energie und Umwelt soll weiter im Auge behalten werden.          MB

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